Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer Straße
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In der Ingelheimer Straße werden häufig die Feuerwehrzufahrten zugeparkt. Hierüber gibt es bereits Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. Außerdem wird beklagt, dass die Einmündung zur Ingelheimer Strasse zugeparkt ist, und so der abgesenkte Bordstein für Menschen mit Rollstuhl oder Rollatoren nicht benutzt werden kann.
Inhalt
Antrag vom 06.04.2009, OF 1122/6
Betreff:
Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer Straße
Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, in der Ingelheimer Straße in Schwanheim häufiger den ruhenden Verkehr zu kontrollieren, um das Parken in Feuerwehrzufahrten zu verhindern. Außerdem wird der Magistrat aufgefordert, an der Ecke Geisenheimer/Ingelheimer Str. Poller aufzustellen, damit an der Straßenecke der abgesenkte Bordstein nicht zugeparkt wird.
Begründung:
In der Ingelheimer Straße werden häufig die Feuerwehrzufahrten zugeparkt. Hierüber gibt es bereits Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern. Außerdem wird beklagt, dass die Einmündung zur Ingelheimer Strasse zugeparkt ist, und so der abgesenkte Bordstein für Menschen mit Rollstuhl oder Rollatoren nicht benutzt werden kann.
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. April 2009Sie sind hierOFOF 1122/6Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. April 2009OMOM 3166Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer StraßeDirektanregung
- 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1135Zugeparkte Feuerwehrzufahrten in der Ingelheimer StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme