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Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Ortsbeiratmitglieder können sich dann um zeitnahe Verwirklichung der Anliegen einsetzen. Anlage 1 (ca. 74 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2005, ST 154 Aktenzeichen: 67 41

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.11.2004, OM 3147

entstanden aus Vorlage: OF 1057/9 vom 25.10.2004

Betreff:

Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank

Vorgang:

OM 2941 OBR 9; ST 991/04; OM 2948 OBR 9; ST 1025/04

Der Ortsbeirat 9 hatte beantragt, auf einem breiten Stück eines Gehweges in der Ginnheimer Hohl eine Bank zum Ausruhen aufzustellen. Die Antwort des Bauverwaltungsamtes nach fast zwei Monaten: "Die Bearbeitung der Angelegenheit konnte innerhalb der geschäftsordnungsmäßigen Frist nicht abgeschlossen werden, da dezernatsübergreifende Abstimmungen notwendig sind.“

In einem anderen Antrag wird der Magistrat aufgefordert, die Verwüstungen und Beschmierungen auf dem alten Ginnheimer Friedhof zu beseitigen.

Auch hier nach zwei Monaten die Antwort, dass "ämterübergreifender Abstimmungsbedarf“ besteht.

Der Magistrat wird aufgefordert, in zukünftigen vorläufigen Stellungnahmen zu so komplizierten Wünschen, die zu beteiligenden Ämter mit Ansprechpartnern und Telefonnummern zu nennen.

Begründung:

Ortsbeiratmitglieder können sich dann um zeitnahe Verwirklichung der Anliegen einsetzen.

Anlage 1 (ca. 74 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2004OFOF 1057/9Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. November 2004Sie sind hier
    OMOM 3147Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank
    Direktanregung
  3. 13. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 154Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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