Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank
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Ginnheimer Hohl — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
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Neues zu Ginnheimer Hohl per E-MailBegründung
Ortsbeiratmitglieder können sich dann um zeitnahe Verwirklichung der Anliegen einsetzen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 04.11.2004, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3147 2004 Die Vorlage OF 1057/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der gedichtete Text als Anlage angefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 25.10.2004, OF 1057/9
Betreff:
Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank
Vorgang:
OM 2941 OBR 9; ST 991/04;OM 2948 OBR 9;ST 1025/04
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat 9 hat beantragt, auf einem breiten Stück eines Gehweges in der Ginnheimer Hohl eine Bank zum Ausruhen aufzustellen. Die Antwort des Bauverwaltungsamtes nach fast 2 Monaten: " Die Bearbeitung der Angelegenheit konnte innerhalb der geschäftsordnungsmäßigen Frist nicht abgeschlossen werden, da dezernatsübergreifende Abstimmungen notwendig sind. “
In einem anderen Antrag wird der Magistrat aufgefordert, die Verwüstungen und Beschmierungen auf dem alten Ginnheimer Friedhof zu beseitigen.
Auch hier nach 2 Monaten die Antwort, dass " ämterübergreifender Abstimmungsbedarf “ besteht.
Der Magistrat wird aufgefordert,
in zukünftigen vorläufigen Stellungnahmen zu so komplizierten Wünschen, die zu beteiligten Ämtern mit Ansprechpartnern und Telefonnummern zu nennen.
Begründung:
Ortsbeiratmitglieder können sich dann um zeitnahe Verwirklichung der Anliegen einsetzen.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2004Sie sind hierOFOF 1057/9Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. November 2004OMOM 3147Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankDirektanregung
- 13. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 154Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme