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Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ortsbeiratmitglieder können sich dann um zeitnahe Verwirklichung der Anliegen einsetzen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 9 am 04.11.2004, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3147 2004 Die Vorlage OF 1057/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der gedichtete Text als Anlage angefügt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 25.10.2004, OF 1057/9

Betreff:

Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank

Vorgang:

OM 2941 OBR 9; ST 991/04;OM 2948 OBR 9;ST 1025/04

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat 9 hat beantragt, auf einem breiten Stück eines Gehweges in der Ginnheimer Hohl eine Bank zum Ausruhen aufzustellen. Die Antwort des Bauverwaltungsamtes nach fast 2 Monaten: " Die Bearbeitung der Angelegenheit konnte innerhalb der geschäftsordnungsmäßigen Frist nicht abgeschlossen werden, da dezernatsübergreifende Abstimmungen notwendig sind. “

In einem anderen Antrag wird der Magistrat aufgefordert, die Verwüstungen und Beschmierungen auf dem alten Ginnheimer Friedhof zu beseitigen.

Auch hier nach 2 Monaten die Antwort, dass " ämterübergreifender Abstimmungsbedarf “ besteht.

Der Magistrat wird aufgefordert,

in zukünftigen vorläufigen Stellungnahmen zu so komplizierten Wünschen, die zu beteiligten Ämtern mit Ansprechpartnern und Telefonnummern zu nennen.

Begründung:

Ortsbeiratmitglieder können sich dann um zeitnahe Verwirklichung der Anliegen einsetzen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 1057/9Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. November 2004OMOM 3147Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankDirektanregung
  3. 13. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 154Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 35 · 04.11.2004
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3147 2004 Die Vorlage OF 1057/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der gedichtete Text als Anlage angefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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