Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank
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Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2005, ST 154
Betreff:
Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer Bank
- Da die Pausenbank auf einen Bürgersteig aufgestellt werden sollte, musste zunächst beim Straßenbauamt eine entsprechende verkehrsrechtliche Überprüfung und eine Genehmigung für das Aufstellen der Bank eingeholt werden.
Bis zum Eingang dieser Genehmigung war die Frist zur Beantwortung der Anregung (OM 2941) abgelaufen, insofern musste eine entsprechende vorläufige Stellungnahme gefertigt werden. Es dient zur Kenntnis, dass bereits eine abschließende Stellungnahme gefertigt wurde und dass die angesprochene Bank in Kürze aufgestellt wird.
- Die in der Anregung OM 2948 genannten Grabsteine auf dem alten Ginnheimer Friedhof wurden für diese Grünfläche sichergestellt. Hierbei bestand ebenso dezernatsübergreifender Abstimmungsbedarf, da zunächst zu prüfen war, inwieweit für die Grabsteine denkmalpflegerische Belange zu beachten sind.
Es dient zur Kenntnis, dass auch hier bereits seit längerem eine abschließende Stellungnahme gefertigt wurde und dass bereits eine Firma mit der Reparatur der Grabsteine beauftragt ist.
Der Magistrat sieht davon ab, bei vorläufigen Stellungnahmen die beteiligten Ämter und Ansprechpartner zu nennen. Eine solche Nennung per vorläufiger Stellungnahme würde mitunter nicht zeitnah beim Ortsbeirat eingehen und hätte demzufolge wenig Nutzen.
Der Magistrat nimmt diese Anfrage zum Anlass, wiederholt darauf hinzuweisen, entsprechende Anliegen, wie das Aufstellen einer Bank, bezüglich der zeitnahen Verwirklichung direkt bei den jeweiligen Fachämtern abzufragen. Die direkte Kontaktaufnahme mit den zuständigen Fachämtern gewährleistet in der Regel eine schnellere Umsetzung, soweit die Rahmenbedingungen dies zulassen. Auf viele Wünsche oder Forderungen der Ortsbeiräte konnte in der Vergangenheit auf direktem Weg durch das Grünflächenamt reagiert werden.
Von dieser Möglichkeit sollte zumindest im vorliegenden Fall zukünftig Ge-brauch gemacht werden, zumal die Lieferung und Aufstellung einer Bank weniger Kosten verursacht wie die Beantwortung einer Ortsbeiratsanregung auf dem Verwaltungsweg. Die entsprechenden Zuständigkeiten und Ansprechpartner sind zudem dem Gremium bekannt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2004OFOF 1057/9Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. November 2004OMOM 3147Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankDirektanregung
- 13. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 154Dezernatsübergreifende Abstimmungen für Aufstellen einer BankStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab