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Straßenbaumaßnahmen in der Landgraf-Philipp-Straße

Vorlagentyp: OM
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.03.2009, OM 3115

entstanden aus Vorlage: OF 896/9 vom 19.03.2009

Betreff:

Straßenbaumaßnahmen in der Landgraf-Philipp-Straße

Wie Anwohner berichten, plant das Straßenbauamt kurzfristig einen grundlegenden Umbau der Landgraf-Philipp-Straße zwischen Haeberlinstraße und Höllbergstraße. Dabei sollen in der Straße mit breiten Bürgersteigen, breiter Fahrbahn und ausreichend Parkplätzen Parkbuchten eingerichtet werden. Dabei ist der Sinn dieser umfassenden Maßnahme dem Ortsbeirat nicht einsichtig. Vielmehr wäre in einer solch breiten, kahlen Straße die Pflanzung von Bäumen und das Anlegen von Rabatten/Büschen angebrachter.

Der Ortsbeirat beansprucht im Interesse der Anwohner eine Mitsprache bei einer solch grundlegenden Änderung des Straßenquerschnitts und fordert deshalb den Magistrat auf,

  1. bei Umbauten von Straßen im Ortsbezirk, die mehr als eine Erneuerung des Fahrbahn- oder Bürgersteigbelags beinhalten, dem Ortsbeirat frühzeitig die Planung vorzustellen;
  2. mit den Straßenbauarbeiten in der Landgraf-Philipp-Straße nicht zu beginnen, bis die Planung vorgestellt und vom Ortsbeirat beraten wurde.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2009OFOF 896/9Straßenbaumaßnahmen in der Landgraf-Philipp-StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. März 2009Sie sind hier
    OMOM 3115Straßenbaumaßnahmen in der Landgraf-Philipp-Straße
    Direktanregung
  3. 19. Juni 2009STST 903Straßenbauarbeiten in der Landgraf - Philipp - StraßeStellungnahme
  4. 15. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 93Straßenbauarbeiten in der Landgraf - Philipp - StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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