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Fahrradwege nicht auf die lange Bank schieben!

Vorlagentyp: OM
62 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Marie-Curie-Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.05.2014, OM 3110 entstanden aus Vorlage: OF 458/8 vom 23.04.2014

Betreff: Fahrradwege nicht auf die lange Bank schieben! Die Wichtigkeit der geplanten Querung an der Marie-Curie-Straße nahe der Auffahrt auf die Rosa-Luxemburg-Straße ist unbestritten und wird scheinbar auch von den beteiligten Ämtern anerkannt. Nach Ende der Vegetationsperiode 2012 fingen die Bauarbeiten an der Marie-Curie-Straße an; seit dem ist allerdings nichts mehr passiert. Das Überqueren der Straße ist seither durch die temporär angebrachte Leitplanke (die wohl verhindern soll, dass Autofahrer hier illegal wenden) noch wesentlich komplizierter geworden, als dies vorher der Fall war. Trotz der unzufriedenstellenden Situation und potenzieller Gefahren wird diese Stelle von immer mehr Radfahrern und Fußgängern zum Überqueren der Straße genutzt. Der Magistrat wird gebeten, den seit Jahren zugesagten Fußgänger- und Fahrradüberweg an der oben genannten Stelle endlich fertigzustellen und dem Ortsbeirat darüber Auskunft zu geben, warum es seit Beginn der Arbeiten (Versetzung von Bäumen, Absenkung von Bordsteinkanten) im Oktober 2012 nun eine mehr als 18- monatige Unterbrechung der Arbeiten gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2014OFOF 458/8Fahrradwege nicht auf die lange Bank schieben!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2014Sie sind hier
    OMOM 3110Fahrradwege nicht auf die lange Bank schieben!
    Direktanregung
  3. 16. Februar 2015STST 238Fahrradwege nicht auf die lange Bank schieben!Stellungnahme
  4. 3. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 975Fahrradwege nicht auf die lange Bank schieben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 37 · 22.01.2015
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 12.02.2015
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

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