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Kulturcampus - Finanzierung des Zentrums der Künste

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Finanzierung des Zentrums der Künste zu prüfen und zu berichten, wie die Planung und Umsetzung realisiert werden kann. Es gibt derzeit keine Mittel im städtischen Haushalt, was die Fortführung des Projekts fraglich macht.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,

  1. wie die Konkretisierung der Planung und die Umsetzung (Grundstückskauf, Bau und Betrieb) des Zentrums der Künste realisiert werden soll, wenn bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Mittel im städtischen Haushalt bzw. dem Investitionsprogramm eingestellt sind;
  2. ob für den kommenden Haushalt Etatmittel für das Zentrum der Künste eingestellt werden und, falls ja, wie hoch diese in etwa sein werden;
  3. inwieweit sich das Land Hessen am Projekt Zentrum der Künste beteiligt;
  4. ob und wie für die Finanzierung die ABG Frankfurt Holding in Betracht kommen könnte bzw. in Vorlage treten könnte;
  5. unter welchen Bedingungen eine Finanzierung durch die ABG Frankfurt Holding möglich wäre.

Begründung

Derzeit gibt es im städtischen Haushalt und im Investitionsprogramm keine Mittel für das Zentrum der Künste. Es erscheint fraglich, wie das Projekt unter diesen Gegebenheiten weiter vorangetrieben werden kann. Gleichwohl fördert auch das Land Hessen die Institutionen, die in das Zentrum der Künste ziehen sollen. Insofern ist von Interesse, ob und wie sich das Land an der Finanzierung des Zentrums der Künste zu beteiligen gedenkt. Für die Finanzierung ist immer wieder die ABG Frankfurt Holding in das Gespräch gebracht worden. Allerdings scheint es, dass die ABG Bedingungen an die Stadt stellt, damit sie in Vorlage für die Realisierung des Zentrums der Künste tritt. Hier besteht Informationsbedarf im Hinblick auf die Transparenz dieses städtischen Großprojektes.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2022OFOF 500/2Kulturcampus – Finanzierung des Zentrums der KünsteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. November 2022Sie sind hier
    OMOM 3102Kulturcampus - Finanzierung des Zentrums der Künste
    Direktanregung
  3. 5. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1027Kulturcampus - Finanzierung des Zentrums der KünsteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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