Kulturcampus - Finanzierung des Zentrums der Künste
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Prüfung und Berichterstattung über die Finanzierung und Umsetzung des Zentrums der Künste, da derzeit keine Mittel im Haushalt vorhanden sind. Ziel ist es, Klarheit über die finanziellen Möglichkeiten und die Beteiligung des Landes Hessen sowie der ABG Frankfurt Holding zu erhalten.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,
- wie die Konkretisierung der Planung und die Umsetzung (Grundstückskauf, Bau und Betrieb) des Zentrums der Künste realisiert werden soll, wenn bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Mittel im städtischen Haushalt bzw. dem Investitionsprogramm eingestellt sind;
- ob für den kommenden Haushalt Etatmittel für das Zentrum der Künste eingestellt werden und falls ja, wie hoch diese in etwa sein werden;
- inwieweit sich das Land Hessen am Projekt Zentrum der Künste beteiligt;
- ob und wie für die Finanzierung die ABG Frankfurt Holding in Betracht kommen könnte bzw. in Vorlage treten könnte;
- unter welchen Bedingungen eine Finanzierung durch die ABG Frankfurt Holding möglich wäre.
Begründung
Derzeit gibt es im städtischen Haushalt und im Investitionsprogramm keine Mittel für das Zentrum der Künste. Es erscheint fraglich, wie das Projekt unter diesen Gegebenheiten weiter vorangetrieben werden kann. Gleichwohl fördert auch das Land Hessen die Institutionen, die in das Zentrum der Künste ziehen sollen. Insofern ist von Interesse, ob und wie sich das Land an der Finanzierung des Zentrum der Künste zu beteiligen gedenkt. Für die Finanzierung ist immer wieder die ABG Frankfurt Holding ins Gespräch gebracht worden. Allerdings scheint es, dass die ABG Bedingungen an die Stadt stellt, damit sie in Vorlage für die Realisierung des Zentrums der Künste tritt. Hier besteht Informationsbedarf im Hinblick auf die Transparenz dieses städtischen Großprojektes.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2022Sie sind hierOFOF 500/2Kulturcampus – Finanzierung des Zentrums der KünsteOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. November 2022OMOM 3102Kulturcampus - Finanzierung des Zentrums der KünsteDirektanregung
- 5. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1027Kulturcampus - Finanzierung des Zentrums der KünsteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme