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Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigieren

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.09.2004, OM 3005

entstanden aus Vorlage: OF 346/15 vom 18.08.2004

Betreff:

Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigieren

Vorgang:

M 126/04

Der Magistrat wird gebeten, vor Einführung der neuen Satzung über die Straßenreinigung das dem Vortrag des Magistrats vom 09.07.2004, M 126, beigefügte Straßenverzeichnis (ohne Datum) auf den aktuellen Stand zu bringen. In Nieder-Eschbach gehören der Ben-Gurion-Ring und die Prager Straße nicht zur Reinigungsklasse II sondern zur Klasse l.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2004OFOF 346/15Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigierenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 3. September 2004Sie sind hier
    OMOM 3005Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigieren
    Direktanregung
  3. 8. November 2004Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1156Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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