Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigieren

Vorlagentyp: OFBFFErstellt: 18.08.2004Aktualisiert: 07.09.2004

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 18.08.2004, OF 346/15

Betreff:

Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigieren

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, vor Einführung der neuen Satzung über die Straßenreinigung das dem Vortrag des Magistrats (M 126 v. 9.7.2004) beigefügte Straßenverzeichnis (ohne Datum) auf den aktuellen Stand zu bringen, In Nieder-Eschbach gehören der Ben-Gurion-Ring und die Prager Straße nicht zur Reinigungsklasse II sondern zur Klasse l.

Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.07.2004, M 126 Zuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

18. August 2004Sie sind hier
OFOF 346/15Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigieren
Ortsbeiratsantrag · BFF
3. September 2004OMOM 3005Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigierenDirektanregung
8. November 2004Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1156Straßenverzeichnis rechtzeitig korrigierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 15

Sitzung 33 · 03.09.2004

TO I, TOP 12

Angenommen

Anregung OA 1688 2004 Anregung an den Magistrat OM 3005 2004 1. Der Vorlage M 126 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 345/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "Stichstraßen Ben-Gurion-Ring" durch die Worte "Ben-Gurion-Ring mit Stichstraßen" ersetzt werden. 3. Die Vorlage OF 346/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

BFFREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

BFFREP

zu 3)

Zustimmung:

BFFREP

Ablehnung:

1 CDU

Enthaltung:

8 CDUSPDGrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF und REP (= Ablehnung) zu 3. BFF und REP gegen 1 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 8 CDU, SPD, GRÜNE und FDP