Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen Schulen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, wie in der Anregung an den Magistrat vom 05.07.2021, OM 484, gefordert und seitens des Magistrat in der Stellungnahme vom 10.01.2022, ST 13, befürwortet, in den weiterführenden Schulen des Ortsbezirks kostenlos Hygieneartikel wie Binden, Menstruationstassen und Tampons zur Verfügung zu stellen.
Begründung
In seiner Stellungnahme begrüßt der Magistrat das Vorhaben und stellt eine Umsetzung in Aussicht. Die Kostenübernahme sei aus dem Schulbudget leistbar. Aufgrund der befürchteten Vandalismusprobleme sollte ein schulorganisatorisches Konzept in Kooperation mit der Schülerinnen- und Schülervertretung erarbeitet werden. Etwa neun Monate nach der Stellungnahme und über ein Jahr nach der Anregung geht der Ortsbeirat davon aus, dass diese Abstimmung inzwischen erfolgt ist, und die Maßnahme umgesetzt werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Juni 2021OFOF 114/2Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen SchulenOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
- 5. Juli 2021OMOM 484Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen SchulenDirektanregung
- 10. Januar 2022STST 13Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen SchulenStellungnahme
- 19. September 2022OFOF 473/2Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen SchulenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2022Sie sind hierOMOM 2937Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen SchulenDirektanregung
- 23. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 233Kostenfreie Hygieneartikel in öffentlichen SchulenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats