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Sofort mit dem Bau von Betreuungseinrichtungen auf dem Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung beginnen

Vorlagentyp: OM
94 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2934 entstanden aus Vorlage: OF 266/12 vom 04.03.2018

Betreff: Sofort mit dem Bau von Betreuungseinrichtungen auf dem Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung beginnen Vorgang: OA 193/17 OBR 12 Der Magistrat wird gebeten, unverzüglich mit der Planung und dem Bau von dauerhaften Betreuungseinrichtungen auf dem Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung zu beginnen.

Begründung: In einer Pressemitteilung vom

  1. März 2018 berichtet die Bildungsdezernentin Sylvia Weber, dass eine weitere provisorische Einrichtung eröffnen wird. Da der Bedarf nach Kinderbetreuung in den kommenden Jahrzehnten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ansteigen wird, gilt es hier nicht nur an Provisorien, sondern an nachhaltigen Lösungen zu arbeiten. Das oben genannte Grundstück wurde im Zuge der Anregung OA 193 vom 03.11.2017 und den daraus folgenden Beschlüssen dauerhaft für Betreuungs- und Schulzwecke gesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2017OFOF 227/12Das Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung dauerhaft für Betreuungs- und Schulzwecke sichernOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.
  2. 3. November 2017OAOA 193Das Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung dauerhaft für Betreuungs- und Schulzwecke sichernAnregung
  3. 4. März 2018OFOF 266/12Sofort mit dem Bau von Betreuungseinrichtungen auf dem Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung beginnenOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  4. 16. März 2018Sie sind hier
    OMOM 2934Sofort mit dem Bau von Betreuungseinrichtungen auf dem Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung beginnen
    Direktanregung
  5. 3. Mai 2018OFOF 308/12Veranstaltungsraum in der zu errichtenden Einrichtung Am Hasensprung/Kalbacher StadtpfadOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 18. Mai 2018OMOM 3198Veranstaltungsraum in der zu errichtenden Einrichtung Am Hasensprung/Kalbacher StadtpfadDirektanregung
  7. 10. August 2018STST 1578Sofort mit dem Bau von Betreuungseinrichtungen auf dem Grundstück Kalbacher Stadtpfad/Ecke Am Hasensprung beginnenStellungnahme
  8. 8. Oktober 2018STST 1973Veranstaltungsraum in der zu errichtenden Einrichtung Am Hasensprung/Kalbacher StadtpfadStellungnahme
  9. 19. November 2018OFOF 373/12Konzeption und Finanzierung einer neuen Kindertagesstätte und eines neuen Versammlungs- und Veranstaltungsraums am Kalbacher StadtpfadOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
  10. 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 94 WochenSTST 1556Veranstaltungsraum in der zu errichtenden Einrichtung Am Hasenpfad/Kalbacher StadtpfadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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