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Freie Räume in der Böttgerstraße 22

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Diskussion, die vor wenigen Jahren angesichts eines bestehenden Kaufinteresses über die satzungsgemäße Zweckbindung für das Gebäude Böttgerstraße 22 geführt wurde, ist Anlaß, auch für die anstehende Weitervermietung diese Zweckbindung nochmals zu betonen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.01.
  2. Versandpaket: 10.12.1997 Aktenzeichen: 232-0

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 04.12.1997, OM 292 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.11.1997, OF 108 /3

Betreff: Freie Räume in der Böttgerstraße 22 Tenor: Der Magistrat wird gebeten, die nach dem Auszug der kardiologischen Gemeinschaftspraxis freigewordenen Räume im Sinne der Stiftungssatzung für das Gebäude wieder mit Einrichtungen auf dem Kinder-, Sozial- oder Gesundheitsbereich zu belegen. Idealerweise sollten diese Einrichtungen mit dem benachbarten Gesundheits- und Beratungszentrum und der Kinder-, Jugend- und Elternberatungsstelle kooperieren können.

Begründung: Die Diskussion, die vor wenigen Jahren angesichts eines bestehenden Kaufinteresses über die satzungsgemäße Zweckbindung für das Gebäude Böttgerstraße 22 geführt wurde, ist Anlaß, auch für die anstehende Weitervermietung diese Zweckbindung nochmals zu betonen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 23.01.
  2. Versandpaket: 10.12.1997 Aktenzeichen: 232-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 1997OFOF 108/3Freie Räume in der Böttgerstraße 22Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 1997Sie sind hier
    OMOM 292Freie Räume in der Böttgerstraße 22
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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