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Freie Räume in der Böttgerstraße 22

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Diskussion, die vor wenigen Jahren angesichts eines bestehenden Kaufinteresses über die satzungsgemäße Zweckbindung für das Gebäude Böttgerstraße 22 geführt wurde, ist Anlaß, auch für die anstehende Weitervermietung diese Zweckbindung nochmals zu betonen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 04.12.1997, TO II, TOP 5 Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 292 97 Die Vorlage OF 108/3 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 21.11.1997, OF 108 /3

Betreff: Freie Räume in der Böttgerstraße 22 Tenor: Der Magistrat wird gebeten, die nach dem Auszug der kardiologischen Gemeinschaftspraxis freigewordenen Räume im Sinne der Stiftungssatzung für das Gebäude wieder mit Einrichtungen auf dem Kinder-, Sozial- oder Gesundheitsbereich zu belegen. Idealerweise sollten diese Einrichtungen mit dem benachbarten Gesundheits- und Beratungszentrum und der Kinder-, Jugend- und Elternberatungsstelle kooperieren können.

Begründung: Die Diskussion, die vor wenigen Jahren angesichts eines bestehenden Kaufinteresses über die satzungsgemäße Zweckbindung für das Gebäude Böttgerstraße 22 geführt wurde, ist Anlaß, auch für die anstehende Weitervermietung diese Zweckbindung nochmals zu betonen. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 1997Sie sind hier
    OFOF 108/3Freie Räume in der Böttgerstraße 22
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 1997OMOM 292Freie Räume in der Böttgerstraße 22Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 7 · 04.12.1997
TO II, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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