Gehwegparken im Ortsbezirk 9
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 9 schlägt vor, das Gehwegparken im gesamten Ortsbezirk 9 zu erlauben, wo es in der Vergangenheit ohne Beanstandungen praktiziert wurde. Dies soll durch entsprechende Verkehrszeichen oder Parkmarkierungen geregelt werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, im gesamten Ortsbezirk 9 überall dort das Gehwegparken mit Verkehrszeichen 315 oder Parkmarkierungen auf der Grundlage der StVO und der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften zu erlauben, wo dieses auch ohne das Vorhandensein entsprechender Zeichen in der Vergangenheit ohne Beanstandungen praktiziert worden ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 2022OFOF 299/9Gehwegparken im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · FDP
- 13. Oktober 2022Sie sind hierOMOM 2902Gehwegparken im Ortsbezirk 9Direktanregung
- 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 356Gehwegparken im Ortsbezirk 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats