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Geschwindigkeitskontrollen in der Gotenstraße

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.02.2014, OM 2883 entstanden aus Vorlage: OF 920/6 vom 29.01.2014

Betreff: Geschwindigkeitskontrollen in der Gotenstraße Der Magistrat wird gebeten, die Daten des stationären Geschwindigkeitsanzeigers vor der Karl-Oppermann-Schule in der Gotenstraße auszuwerten und dem Ortsbeirat mitzuteilen. Sollte sich aus den Daten ergeben, dass zu schnell gefahren wird, wird der Magistrat weiterhin gebeten, zwischen dem Höchster Krankenhaus und der Euckenstraße verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen.

Begründung: In diesem Abschnitt der Gotenstraße, so beklagen sich Anwohner, halten sich viele Autofahrerinnen und -fahrer nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30. Die Daten des stationären Geschwindigkeitsanzeigers könnten aufzeigen, ob dies tatsächlich so ist. Für den Fall, dass die Beobachtungen zutreffen, hält es der Ortsbeirat für geboten, die Geschwindigkeitskontrollen zu intensivieren, zumal in dem betroffenen Bereich das Höchster Krankenhaus sowie zwei Kindergärten und eine Schule liegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2014OFOF 920/6Geschwindigkeitskontrollen in der GotenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Februar 2014Sie sind hier
    OMOM 2883Geschwindigkeitskontrollen in der Gotenstraße
    Direktanregung
  3. 26. Mai 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 688Geschwindigkeitskontrollen in der GotenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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