Parken in der Straße Neue Fahrt
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, das Parken in der Straße Neue Fahrt auf der Seite mit den ungeraden Hausnummern zu erlauben, um das seit Jahren praktizierte Parken auf dem Gehweg zu legalisieren. Dies soll durch das Aufstellen von Verkehrszeichen und Markierungen geschehen, um Rechtssicherheit für die Anwohner zu schaffen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Bornweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.07.2026.
- Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am Spielplatz Bornweg, Nieder-Erlenbach06.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am Spielplatz Bornweg, NiederErlenbach12.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Aufbringen von Piktogrammen: "Achtung Kinder"17.09.2021 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Bornweg per E-MailAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, das Parken in der Straße Neue Fahrt auf der Seite mit den ungeraden Hausnummern in Fahrtrichtung zu erlauben. Dazu soll das Verkehrszeichen Nr. 315 mit entsprechenden Markierungen auf dem Gehweg aufgestellt werden. Die Fläche soll vor Hausnummer 7 beginnen und bis zum Kreuzungsbereich Bornweg gelten und dort mit dem entsprechenden Verkehrszeichen Nr. 315 beendet werden.
Begründung
Es hat sich seit vielen Jahren eingebürgert, dass die Anwohner dort die Pkw mit zwei Rädern auf dem Gehweg parken. Um das illegale Parken zu legalisieren und damit Rechtssicherheit für alle zu schaffen, wäre das Aufstellen der Verkehrszeichen und das Einzeichnen der Parkplätze nötig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2022OFOF 90/13Parken in der Straße Neue FahrtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Oktober 2022Sie sind hierOMOM 2873Parken in der Straße Neue FahrtDirektanregung
- 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 376Parken in der Straße Neue FahrtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats