Parken in der Straße Neue Fahrt
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 13 schlägt vor, das Parken in der Straße Neue Fahrt auf der Seite mit den ungeraden Hausnummern zu erlauben, um die bestehende Praxis der Anwohner zu legalisieren. Dies soll durch das Aufstellen eines entsprechenden Schildes und Markierungen auf dem Gehweg geschehen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Bornweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 06.07.2026.
- Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am Spielplatz Bornweg, Nieder-Erlenbach06.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders am Spielplatz Bornweg, NiederErlenbach12.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Parken in der Straße Neue Fahrt11.10.2022 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Bornweg per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat 13 möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, das zuständige Amt anzuweisen, dass das Parken in der Straße "Neue Fahrt" auf der Seite mit den ungeraden Hausnummern in Fahrtrichtung erlaubt wird. Dazu soll das Schild Nr. 315 mit entsprechenden Markierungen auf dem Gehweg aufgestellt werden.
Die Fläche soll beginnen vor Hausnummer 7 und bis zum Kreuzungsbereich "Bornweg" gelten und dort mit dem entsprechenden Schild Nr. 315 beendet werden.
Begründung
Es hat sich seit vielen Jahren eingebürgert, dass die Anwohner dort mit zwei Rädern auf dem Gehweg stehen. Um dies illegale Parken zu legalisieren und damit Rechtssicherheit für alle zu schaffen wäre das Aufstellen und Einzeichnen der Parkplätze nötig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2022Sie sind hierOFOF 90/13Parken in der Straße Neue FahrtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 11. Oktober 2022OMOM 2873Parken in der Straße Neue FahrtDirektanregung
- 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 376Parken in der Straße Neue FahrtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme