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Bauphase der Linie 17 durch die Stresemannallee

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.01.2014, OM 2841 entstanden aus Vorlage: OF 764/5 vom 10.01.2014

Betreff: Bauphase der Linie 17 durch die Stresemannallee Der Magistrat wird aufgefordert, auch während der Bauphase der Linie 17 durch die Stresemannallee, folgende Punkte sicherzustellen:

  1. Aufhebung der Sonn- und Feiertagsbauerlaubnis für die Bauarbeiten. Die Anwohner haben an Sonn- und Feiertagen ein Recht auf Bauruhe;
  2. Sicherstellung, dass Feuerwehr, Krankenwagen und Müllabfuhr während der gesamten Bauzeit, ohne Unterbrechung, an die Gebäude Stresemannallee Nr. 61, Tiroler Straße Nr. 103 (Bien-Ries-Neubauprojekt), Stresemannallee Nr. 63, Stresemannallee Nr. 75-79 und die Heimatsiedlung heranfahren können. Begründung: Zu
  3. Wie aus der Presse zu erfahren war, wurde das allgemein geltende Bauverbot an Sonn- und Feiertagen aufgehoben, somit darf von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr gebaut werden. Die Bürger in dieser Gegend haben unter dem Flug- und Eisenbahnlärm schon genug zu leiden. Deswegen sollte man sie an Sonn- und Feiertagen nicht auch noch dem Baulärm aussetzen. Zu
  4. Zurzeit gibt es zwar zu allen aufgezählten Gebäuden schmale Zufahrtswege, die aber logischerweise bei der Verlegung der Schienen wegfallen werden, und somit sind die Bewohner während der Verlegung der Schienen unnötigen Gefahren ausgesetzt. Wenn die Tiroler Straße gesperrt wird, kann kein Rettungsfahrzeug diese Baustelle anfahren. Der Zufahrtsweg für das Gebäude Stresemannallee Nr. 63 ist bereits jetzt bei einem Brand nicht ausreichend. Eine Zufahrt über das Grundstück WEG in der Stresemannallee/Tiroler Straße vom Riedhofweg aus, ist wegen der Statik der Tiefgarage nicht möglich. Die Statik der Decke der Tiefgarage wird keine Feuerwehrfahrzeuge aushalten. Auch die Zufahrtswege zu den Gebäuden Stresemannallee Nr. 75-79 sind mehr als bedenklich und während der Schienenverlegung gar nicht nutzbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2014OFOF 764/5Bauphase der Linie 17 durch die StresemannalleeOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 24. Januar 2014Sie sind hier
    OMOM 2841Bauphase der Linie 17 durch die Stresemannallee
    Direktanregung
  3. 2. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 742Bauphase der Linie 17 durch die StresemannalleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 30 · 16.05.2014
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 11

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