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Regelmäßig zugeparkter Fußweg in Eschersheim

Vorlagentyp: OM
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.10.2008, OM 2750

entstanden aus Vorlage: OF 786/9 vom 20.10.2008

Betreff:

Regelmäßig zugeparkter Fußweg in Eschersheim

Der Ortsbeirat hat den Magistrat in den letzten Monaten mit mehreren Anregungen bzw. Anfragen auf die zugespitzte Parkproblematik im Bereich der Eschersheimer Albert-Schweitzer-Siedlung (Grafenstraße, Kirchhainer Straße und Umgebung) hingewiesen. Bisher ist das Problem noch nicht gelöst.

Unabhängig davon, dass sich die Stadt bemühen muss, die Parkplatzkapazitäten für die Anwohner in diesem Bereich zu schützen und nach Möglichkeit wieder zu erweitern, kann regelmäßiges Falschparken nicht toleriert werden, vor allem wenn es zu Behinderungen anderer führt. So hat es sich zwischenzeitlich eingebürgert, dass etwa 20 Meter des nördlichen Bürgersteigs in der Reinhardstraße - ab der Einmündung Wolfhagener Straße in Richtung Grafenstraße - jeden Abend sowie an Sonn- und Feiertagen zugeparkt sind, obwohl dort ein absolutes Halteverbot besteht. Wie auch von Anwohnern berichtet wird, müssen deshalb Eltern mit Kinderwagen oder behinderte Menschen mit Gehhilfen usw. auf die Fahrbahn ausweichen. Außerdem muss der Stadtbus an dieser Stelle stark abbremsen und langsam vorbeifahren, um danach wieder auf Tempo 30 zu beschleunigen, was mit mehr Lärm und daher Belästigung der Nachbarn verbunden ist. An diesen Zuständen haben auch die gelegentlichen, zum Teil von Anwohnern ausgelösten, Kontrollen der Stadtpolizei zur Ahndung der Ordnungswidrigkeiten nichts geändert.

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie das Problem des zugeparkten Fußwegs in diesem Teil der Reinhardstraße dauerhaft gelöst werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2008OFOF 786/9Regelmäßig zugeparkter Fußweg in EschersheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Oktober 2008Sie sind hier
    OMOM 2750Regelmäßig zugeparkter Fußweg in Eschersheim
    Direktanregung
  3. 29. Januar 2009STST 195Regelmäßig zugeparkter Fußweg in EschersheimStellungnahme
  4. 30. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 975Regelmäßig zugeparkter Fußweg in EschersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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