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Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleiten

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2724 entstanden aus Vorlage: OF 147/15 vom 01.02.2018

Betreff: Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleiten Der Magistrat wird gebeten, 1. mit der Stadtverwaltung von Bad Homburg Verhandlungen mit dem Ziel einzuleiten, die Kläranlage Ober-Eschbach um eine vierte Stufe zur Reduzierung der Keimbelastung des Abwassers zu erweitern; 2. bei der Stadtverwaltung von Bad Homburg Auskünfte über die Belastung der Kläranlage in Ober-Eschbach durch das Abwasser des Kreiskrankenhauses Bad Homburg einzuholen.

Begründung: In der letzten Ortsbeiratssitzung war ein Vertreter der Stadt Bad Homburg zu Gast und berichtete u. a. über die Belastung des Abwassers der Kläranlage Bad Homburg durch Keime. Hierbei wurde deutlich, dass die Stadt Bad Homburg nicht willens ist, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus in die Kläranlage zu investieren, obwohl die technischen Möglichkeiten für eine bessere Reinigung des Abwassers gegeben sind. Dies ist zum Schaden der Bevölkerung, nicht nur von Nieder-Eschbach. Weiterhin wurde deutlich, dass möglicherweise die Kläranlage in Ober-Eschbach durch das Kreiskrankenhaus mit Resten von Antibiotika belastet wird, was die Gefahr der Entstehung multiresistenter Keime begünstigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2018OFOF 147/15Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleitenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Februar 2018Sie sind hier
    OMOM 2724Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleiten
    Direktanregung
  3. 14. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 882Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleitenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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