Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleiten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Homburg einleiten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird geben, mit der Stadtverwaltung von Bad Homburg Verhandlungen mit dem Ziel einzuleiten, die Kläranlage Ober-Eschbach durch eine vierte Stufe zur Reduzierung der Keimbelastung des Abwassers zu erweitern. bei der Stadtverwaltung von Bad Homburg Auskünfte über die Belastung der Kläranlage in Ober-Eschbach durch das Abwasser des Kreiskrankenhauses Bad Homburg einzuholen. sich beim Gesetzgeber dafür einzusetzen, dass eine vierte Reinigungsstufe zur Reduzierung der Keimbelastung für Kläranlagen obligatorisch wird. Begründung: In der letzten Ortsbeiratssitzung war ein Vertreter der Stadt Bad Homburg zu Gast und berichtete u.a. über die Belastung des Abwassers der Kläranlage Bad Homburg durch Keime. Hierbei wurde deutlich, dass die Stadt Bad Homburg nicht willens ist, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus in die Kläranlage zu investieren, obwohl die technischen Möglichkeiten für eine bessere Reinigung des Abwassers gegeben sind. Dies ist zum Schaden der Bevölkerung, nicht nur von Nieder-Eschbach. Weiterhin wurde deutlich, dass möglicherweise die Kläranlage in Ober-Eschbach durch das Kreiskrankenhaus mit Resten von Antibiotika belastet wird, was die Gefahr der Entstehung multiresistenter Keime begünstigt.

Inhalt

Antrag vom 01.02.2018, OF 147/15

Betreff: Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleiten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird geben, mit der Stadtverwaltung von Bad Homburg Verhandlungen mit dem Ziel einzuleiten, die Kläranlage Ober-Eschbach durch eine vierte Stufe zur Reduzierung der Keimbelastung des Abwassers zu erweitern. bei der Stadtverwaltung von Bad Homburg Auskünfte über die Belastung der Kläranlage in Ober-Eschbach durch das Abwasser des Kreiskrankenhauses Bad Homburg einzuholen. sich beim Gesetzgeber dafür einzusetzen, dass eine vierte Reinigungsstufe zur Reduzierung der Keimbelastung für Kläranlagen obligatorisch wird.

Begründung: In der letzten Ortsbeiratssitzung war ein Vertreter der Stadt Bad Homburg zu Gast und berichtete u.a. über die Belastung des Abwassers der Kläranlage Bad Homburg durch Keime. Hierbei wurde deutlich, dass die Stadt Bad Homburg nicht willens ist, über die gesetzlichen Vorgaben hinaus in die Kläranlage zu investieren, obwohl die technischen Möglichkeiten für eine bessere Reinigung des Abwassers gegeben sind. Dies ist zum Schaden der Bevölkerung, nicht nur von Nieder-Eschbach. Weiterhin wurde deutlich, dass möglicherweise die Kläranlage in Ober-Eschbach durch das Kreiskrankenhaus mit Resten von Antibiotika belastet wird, was die Gefahr der Entstehung multiresistenter Keime begünstigt.Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2018Sie sind hier
    OFOF 147/15Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleiten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. Februar 2018OMOM 2724Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleitenDirektanregung
  3. 14. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 882Keimbelastung des Eschbachs - Verhandlungen mit Bad Homburg einleitenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 19 · 16.02.2018
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2724 2018 Die Vorlage OF 147/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der dritte Spiegelstrich des Tenors gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen