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Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-Gelände

Vorlagentyp: OM
37 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.02.2018, OM 2712 entstanden aus Vorlage: OF 200/4 vom 23.01.2018

Betreff: Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-Gelände Vorgang: V 579/17 OBR 4; ST 14/18 Der Ortsbeirat besteht auf einer dezidierten Anzahl von öffentlichen Pkw-Stellplätzen in dem zu errichtenden Gebäude auf der Brache zwischen Ringelstraße und Berger Straße. Der Magistrat wird deshalb gebeten, sich mit dem Ortsbeirat über die Höhe der Stellplatzanzahl zu verständigen.

Begründung: Der Ortsbeirat hat die Stellungnahme des Magistrats, ST 14, zur Kenntnis genommen, zeigt sich durch die Argumentation aber nicht überzeugt. Für den Ortsbeirat sind die im Bebauungsplan Nr. 508 vorgesehenen Parkplätze nicht Selbstzweck, sondern dienen dem Erhalt der Nahversorgungsinfrastruktur. Durch die Stellplatzmöglichkeiten wird unseren Gewerbetreibenden Kundschaft gesichert, die ansonsten andere Einkaufsmöglichkeiten beanspruchen würde. Es dient somit dem Erhalt der Vielfalt unserer lokalen Nahversorgung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2017OFOF 156/4Parkmöglichkeiten in BornheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. September 2017VV 579Parkmöglichkeiten in BornheimAnfrage
  3. 8. Januar 2018STST 14Parkmöglichkeiten in BornheimStellungnahme
  4. 23. Januar 2018OFOF 200/4Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-GeländeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, BFF
  5. 6. Februar 2018Sie sind hier
    OMOM 2712Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-Gelände
    Direktanregung
  6. 18. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 917Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-GeländeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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