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Parkmöglichkeiten in Bornheim

Vorlagentyp: OFCDU
37 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, ob die Festsetzung im Bebauungsplan Nr. 508/Ortskern Bornheim (unter 5.1.) eines Parkhauses mit 230 Stellplätzen geändert bzw. aufgegeben wurde. Begründung: Leider konnte der Ortsbeirat nur aus der Presse entnehmen, das ein Bauantrag von einem Investor eingereicht wurde, bei dem die Bedingung, im Planungsgebiet ein Parkhaus bzw. Tiefgarage mit 230 Plätzen zu errichten, nicht aufrechterhalten wurde.

Inhalt

Antrag vom 29.08.2017, OF 156/4

Betreff: Parkmöglichkeiten in Bornheim Der Magistrat wird gebeten zu berichten, ob die Festsetzung im Bebauungsplan Nr. 508/Ortskern Bornheim (unter 5.1.) eines Parkhauses mit 230 Stellplätzen geändert bzw. aufgegeben wurde.

Begründung: Leider konnte der Ortsbeirat nur aus der Presse entnehmen, das ein Bauantrag von einem Investor eingereicht wurde, bei dem die Bedingung, im Planungsgebiet ein Parkhaus bzw. Tiefgarage mit 230 Plätzen zu errichten, nicht aufrechterhalten wurde.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2017Sie sind hier
    OFOF 156/4Parkmöglichkeiten in Bornheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. September 2017VV 579Parkmöglichkeiten in BornheimAnfrage
  3. 8. Januar 2018STST 14Parkmöglichkeiten in BornheimStellungnahme
  4. 23. Januar 2018OFOF 200/4Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-GeländeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, BFF
  5. 6. Februar 2018OMOM 2712Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-GeländeDirektanregung
  6. 18. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 917Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-GeländeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 15 · 12.09.2017
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 579 2017 Die Vorlage OF 156/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und GRÜNE

Mitdiskutieren

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