Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-Gelände
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bornheim/Gaumer-Gelände Vorgang: V 579/17 OBR 4; ST 14/18 Der Ortsbeirat 4 besteht auf einer dezidierten Anzahl von öffentlichen PKW-Stellplätzen in dem zu errichtenden Gebäude auf der Brache zw. Ringelstrasse und Bergerstrasse. Über die Höhe der Stellplatzanzahl wird der Ortsbeirat sich gerne mit dem Magistrat verständigen. Begründung: Der Ortsbeirat hat die ST 14 des Magistrates zur Kenntnis genommen, zeigt sich durch die Argumentation aber nicht überzeugt. Für den Ortsbeirat 4 sind die im B Plan 508 vorgesehen Parkplätze nicht Selbstzweck, sondern dienen dem Erhalt der Nahversorgungsinfrastruktur. Durch die Stellplatzmöglichkeiten wird unseren Gewerbetreibenden Kundschaft gesichert, die ansonsten andere Einkaufsmöglicheiten beanspruchen würde. Es dient somit dem Erhalt der Vielfalt unserer lokalen Nahversorgung.
Inhalt
Antrag vom 23.01.2018, OF 200/4
Betreff: Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-Gelände Vorgang: V 579/17 OBR 4; ST 14/18 Der Ortsbeirat 4 besteht auf einer dezidierten Anzahl von öffentlichen PKW-Stellplätzen in dem zu errichtenden Gebäude auf der Brache zw. Ringelstrasse und Bergerstrasse. Über die Höhe der Stellplatzanzahl wird der Ortsbeirat sich gerne mit dem Magistrat verständigen.
Begründung: Der Ortsbeirat hat die ST 14 des Magistrates zur Kenntnis genommen, zeigt sich durch die Argumentation aber nicht überzeugt. Für den Ortsbeirat 4 sind die im B Plan 508 vorgesehen Parkplätze nicht Selbstzweck, sondern dienen dem Erhalt der Nahversorgungsinfrastruktur. Durch die Stellplatzmöglichkeiten wird unseren Gewerbetreibenden Kundschaft gesichert, die ansonsten andere Einkaufsmöglicheiten beanspruchen würde. Es dient somit dem Erhalt der Vielfalt unserer lokalen Nahversorgung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. August 2017OFOF 156/4Parkmöglichkeiten in BornheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2017VV 579Parkmöglichkeiten in BornheimAnfrage
- 8. Januar 2018STST 14Parkmöglichkeiten in BornheimStellungnahme
- 23. Januar 2018Sie sind hierOFOF 200/4Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-GeländeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, BFF
- 6. Februar 2018OMOM 2712Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-GeländeDirektanregung
- 18. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 917Parkmöglichkeiten in Bornheim/Gaumer-GeländeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, FDP, BFF und dFfm gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung)