Barrierefreier Zugang zum 16. Polizeirevier
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2686 entstanden aus Vorlage: OF 867/6 vom 08.11.2013
Betreff: Barrierefreier Zugang zum 16. Polizeirevier Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, wann der Zugang zum 16. Polizeirevier barrierefrei hergestellt wird. Dafür soll er sich bei den zuständigen Stellen für diesen Umbau einsetzen.
Begründung: Das in der Mönchhofstraße gelegene 16. Polizeirevier ist u. a. für Griesheim und Nied zuständig. Der Zugang zum Revier ist nur über eine Treppe möglich und damit für mobilitätseingeschränkte Menschen nur sehr schwer zu erreichen. Im Februar 2011 hatte das Hessische Immobilienmanagement, das auch für die Ertüchtigung des Gebäudes des 16. Polizeireviers zuständig ist, auf Anfrage mitgeteilt, dass in nächster Zeit Abhilfe geschaffen werden würde. Inzwischen sind seit dem fast drei Jahre vergangen, ohne dass jedoch etwas geschehen wäre. Auf eine Nachfrage beim 16. Revier wurde vor Kurzem mitgeteilt, dass dort nicht bekannt sei, wann der Zugang zum Gebäude barrierefrei umgebaut werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2013OFOF 867/6Barrierefreier Zugang zum 16. PolizeirevierOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. November 2013Sie sind hierOMOM 2686Barrierefreier Zugang zum 16. PolizeirevierDirektanregung
- 17. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 257Barrierefreier Zugang zum 16. PolizeirevierStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats