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Trinkbrunnen für Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
165 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Trinkwasserbrunnen im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg einzurichten, um die Trinkwasserversorgung zu verbessern und Gesundheitsschäden während Hitzewellen vorzubeugen. Dies ist eine Reaktion auf das kommende gesetzliche Erfordernis zur Bereitstellung öffentlicher Trinkwasserbrunnen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, gemäß dem kommenden gesetzlichen Erfordernis für Trinkwasserbrunnen auch im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg Trinkwasserbrunnen einzurichten. Sinnvolle Standorte hierfür im Ortsbezirk sind: - Am Rathaus Kalbach; - vor dem Jugendhaus Riedberg; - in der Nähe der Haltestelle "Riedberg"; - im Bonifatiuspark; - hinter dem Familienzentrum Billabong; - im Freizeitpark Kalbach; - am Skaterpark "Am Martinszehnten"; - am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach - sowie am bereits mit der Vorlage V 438 zur Prüfung angeregten Standort Riedbergplatz.

Begründung

Gerade in den Sommermonaten ist es wichtig, genug zu trinken. Öffentliche Trinkwasserbrunnen unterstützen dies und helfen so, Gesundheitsschäden und sogar Todesfällen bei Hitzewellen vorzubeugen. Die nächste Fassung des Wasserhaushaltsgesetzes verpflichtet die Kommunen zur Einrichtung solcher Brunnen. Deutschlandweit sollen zunächst rund 1.000 neue Brunnen geschaffen werden (siehe https://www.bmuv.de/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-muessen-trinkwasser-im-oeffentlichen-raum-kostenlos-bereitstellen).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. September 2020OFOF 632/12Öffentlicher Trinkbrunnen im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. September 2020OMOM 6602Öffentlicher Trinkbrunnen im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergDirektanregung
  3. 11. Januar 2021STST 35Öffentlicher Trinkbrunnen im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergStellungnahme
  4. 15. Januar 2021STST 63Lückenlose Aufklärung von PolizeigewaltStellungnahme
  5. 6. Mai 2022BB 202Klimaallianz Klimaallianz - Meilensteine setzen Haushaltswirksamkeit der KlimaallianzMagistratsbericht
  6. 17. Juni 2022OFOF 254/12Öffentlicher Trinkbrunnen RiedbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 1. Juli 2022VV 438Öffentlicher Trinkbrunnen RiedbergplatzAnfrage
  8. 29. August 2022OFOF 271/12Trinkbrunnen für Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 9. September 2022Sie sind hier
    OMOM 2655Trinkbrunnen für Kalbach-Riedberg
    Direktanregung
  10. 26. September 2022STST 2197Öffentlicher Trinkbrunnen RiedbergplatzStellungnahme
  11. 5. Dezember 2022STST 2688Trinkbrunnen für Kalbach-RiedbergStellungnahme
  12. 6. November 2023Antwort des Magistrats · nach 165 WochenBB 427EntsiegelungskonzeptMagistratsbericht
  13. 20. November 2023OFOF 456/12Entsiegelung des RiedbergplatzesOrtsbeiratsantrag · SPD
  14. 8. Dezember 2023VV 805Entsiegelung des RiedbergplatzesAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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