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Trinkbrunnen für Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OFGRÜNE
115 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einrichtung von Trinkwasserbrunnen im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg, um die Trinkwasserversorgung zu verbessern und gesundheitlichen Risiken während Hitzewellen vorzubeugen. Dies geschieht im Einklang mit neuen gesetzlichen Anforderungen zur Bereitstellung von Trinkwasser im öffentlichen Raum.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, gemäß der kommenden gesetzlichen Erfordernis für Trinkwasserbrunnen auch im Ortsbezirk Kalbach-Riedberg Trinkwasserbrunnen einzurichten. Sinnvolle Standorte hierfür im Ortsbezirk sind:

- Am Rathaus Kalbach

- Vor dem Jugendhaus Riedberg

- In der Nähe der Haltestelle Riedberg

- Im Bonifatiuspark

- Hinter dem Familienzentrum Billabong

- Im Freizeitpark Kalbach

- Am Skaterpark "Am Martinszehnten"

Begründung

Gerade in den Sommermonaten ist es wichtig, genug zu trinken. Öffentliche Trinkwasserbrunnen unterstützen dies und helfen so, Gesundheitsschäden und sogar Todesfällen bei Hitzewellen vorzubeugen. Die nächste Fassung des Wasserhaushaltsgesetzes verpflichtet die Kommunen zur Einrichtung solcher Brunnen. Deutschlandweit sollen zunächst rund 1000 neue Brunnen geschaffen werden, siehe https://www.bmuv.de/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-muessen-trinkwasser-im-oeffentlichen-raum-kostenlos-bereitstellen

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. September 2020OMOM 6602Öffentlicher Trinkbrunnen im Ortsbezirk Kalbach-RiedbergDirektanregung
  2. 15. Januar 2021STST 63Lückenlose Aufklärung von PolizeigewaltStellungnahme
  3. 6. Mai 2022BB 202Klimaallianz Klimaallianz - Meilensteine setzen Haushaltswirksamkeit der KlimaallianzMagistratsbericht
  4. 17. Juni 2022OFOF 254/12Öffentlicher Trinkbrunnen RiedbergplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 1. Juli 2022VV 438Öffentlicher Trinkbrunnen RiedbergplatzAnfrage
  6. 29. August 2022Sie sind hier
    OFOF 271/12Trinkbrunnen für Kalbach-Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 9. September 2022OMOM 2655Trinkbrunnen für Kalbach-RiedbergDirektanregung
  8. 26. September 2022STST 2197Öffentlicher Trinkbrunnen RiedbergplatzStellungnahme
  9. 5. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 115 WochenSTST 2688Trinkbrunnen für Kalbach-RiedbergStellungnahme
  10. 20. November 2023OFOF 456/12Entsiegelung des RiedbergplatzesOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2655 2022 Die Vorlage OF 271/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "- am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach - sowie am bereits mit der Vorlage V 438 zur Prüfung angeregten Standort Riedbergplatz."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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