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Einrichtung einer Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25a

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anregung zielt darauf ab, eine Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25a einzurichten, um die Sicherheit der Fußgänger zu erhöhen. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von unachtsam abgestellt E-Scootern ausgehen, insbesondere für vulnerable Gruppen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort überfällig

Der Magistrat hätte bis zum 11.09.2026 antworten müssen. Seit 20 Tagen liegt nichts vor.Warum?

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, in der Holzhecke 23/25a eine ausgewiesene Sperrzone für E-Scooter einzurichten, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und gefährliche Situationen zu vermeiden.

Begründung

Vor dem Gebäude Holzhecke 23/25a werden regelmäßig, insbesondere im Bereich des Fußballplatzes, gemietete E-Scooter auf Gehwegen/Garageneinfahrten rücksichtslos abgestellt und stellen somit eine konkrete Stolperfalle dar, insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen sowie Eltern mit Kinderwagen, die dann gezwungen sind, auf die Straße auszuweichen. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar und gefährdet die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger erheblich. Da keine festen Abstellplätze in unmittelbare Nähe sind, entsteht ein chaotisches Bild, welches zudem das Ortsbild verschandelt. Eine verkehrsrechtlich geregelte Sperrzone wäre ein geeignetes Mittel, um Gehwege und Einfahrten wieder sicher und nutzbar zu gestalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2026OFOF 59/5Einrichtung einer Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25aOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Juni 2026Sie sind hier
    OMOM 262Einrichtung einer Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25a
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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