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Einrichtung einer Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25a

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Einrichtung einer Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25a, um die Sicherheit von Fußgängern zu gewährleisten. Es wird auf die Gefahr hingewiesen, die von falsch abgestellten E-Scootern ausgeht, besonders für vulnerable Gruppen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Holzhecke — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, in der Holzhecke 23/ 25a eine ausgewiesene Sperrzone für E-Scooter einzurichten, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und gefährliche Situationen zu vermeiden.

Begründung

Vor der Holzhecke 23/25a werden regelmäßig, insbesondere im Bereich des Fußballplatzes, rücksichtslos gemietete E-Scooter auf Gehwegen / Garagen-einfahrten abgestellt und stellen somit eine konkrete Stolperfalle dar, insbesondere für ältere und mobilitätseingeschränkt Menschen sowie Eltern mit Kinderwagen dar, die dann gezwungen sind, auf die Straße auszuweichen. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar und gefährdet die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger erheblich. Da keine festen Abstellplätze in unmittelbare Nähe sind, entsteht ein chaotisches Bild, das zudem das Ortsbild verschandelt. Eine verkehrsrechtlich geregelte Sperrzone wäre ein geeignetes Mittel, um Gehwege und Einfahrten wieder sicher und nutzbar zu gestalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2026Sie sind hier
    OFOF 59/5Einrichtung einer Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25a
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Juni 2026OMOM 262Einrichtung einer Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25aDirektanregung
  3. 19. Oktober 2026Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1514Einrichtung einer Sperrzone für E-Scooter in der Holzhecke 23/25aStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 19.06.2026
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 262 2026 Die Vorlage OF 59/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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