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Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-Schule

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.08.2008, OM 2545 entstanden aus Vorlage: OF 745/9 vom 21.08.2008

Betreff: Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-Schule Der Magistrat wird aufgefordert, den Fußweg, der sich zwischen Fried-Lübbecke-Schule und Eschersheimer Schwimmbad befindet, zu beseitigen und die Fläche dem Schwimmbad zuzuschlagen. Es sollte ein Grundstückstausch stattfinden, bei dem das Schwimmbad (BBF) ein der Flächengröße des Fußweges entsprechendes Grundstücksteil an die Fried-Lübbecke-Schule (Stadt Frankfurt) abgibt. Die Schule gewinnt dabei eine geeignete Fläche, um darauf in Zukunft einen weiteren Container aufzustellen.

Begründung: Mit Aufstellung eines Containers für die Schule wurde der Fußweg vom Fahrradparkplatz abgetrennt und zur Sackgasse. Seitdem ist der Restweg ungepflegt und zugewachsen. Er ist voll Müll und dient nur noch als Hundeklo. Um diesem traurigen Zustand ein Ende zu bereiten, schlägt der Ortsbeirat vor, den Weg aufzulösen und die Fläche zur Pflege dem Schwimmbad zu übertragen. Um eventuellen finanziellen Problemen bei einer Grundstücksübertragung vorzubeugen, wäre der oben beschriebene Grundstückstausch eine Lösung. Der zweite Container würde für die Nachmittagsbetreuung der Schule dringend gebraucht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2008OFOF 711/9Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  2. 21. August 2008Sie sind hier
    OMOM 2545Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-Schule
    Direktanregung
  3. 21. August 2008OFOF 745/9Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  4. 29. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1534Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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