Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-Schule
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit Aufstellung eines Containers für die Schule wurde der Fußweg vom Fahrradparkplatz abgetrennt und zur Sackgasse. Seitdem ist der Restweg ungepflegt und zugewachsen. Er ist voll Müll und dient nur noch als Hundeklo. Um diesem traurigen Zustand ein Ende zu bereiten, schlägt der Ortsbeirat vor, den Weg aufzulösen und die Fläche zur Pflege dem Schwimmbad zu übertragen. Um eventuellen finanziellen Problemen bei einer Grundstücksübertragung vorzubeugen, wäre der oben beschriebene Grundstückstausch eine Lösung. Der zweite Container würde für die Nachmittagsbetreuung der Schule dringend gebraucht.
Inhalt
Antrag vom 21.08.2008, OF 745/9
Betreff:
Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-Schule
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf,
den Fußweg, der sich zwischen Fried-Lübbecke-Schule und Eschersheimer Schwimmbad befindet, zu beseitigen und die Fläche dem Schwimmbad zuzuschlagen. Es sollte ein Grundstückstausch stattfinden, bei dem das Schwimmbad (BBF) ein der Flächengröße des Fußweges entsprechendes Grundstücksteil an die Fried-Lübbecke-Schule (Stadt Frankfurt) abgibt. Die Schule gewinnt dabei eine geeignete Fläche, um darauf in Zukunft einen weiteren Container aufzustellen.
Begründung:
Mit Aufstellung eines Containers für die Schule wurde der Fußweg vom Fahrradparkplatz abgetrennt und zur Sackgasse. Seitdem ist der Restweg ungepflegt und zugewachsen. Er ist voll Müll und dient nur noch als Hundeklo.
Um diesem traurigen Zustand ein Ende zu bereiten, schlägt der Ortsbeirat vor, den Weg aufzulösen und die Fläche zur Pflege dem Schwimmbad zu übertragen.
Um eventuellen finanziellen Problemen bei einer Grundstücksübertragung vorzubeugen, wäre der oben beschriebene Grundstückstausch eine Lösung. Der zweite Container würde für die Nachmittagsbetreuung der Schule dringend gebraucht.
Hauptvorlage: Antrag vom 12.06.2008, OF 711/9 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2008OFOF 711/9Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
- 21. August 2008OMOM 2545Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleDirektanregung
- 21. August 2008Sie sind hierOFOF 745/9Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
- 29. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1534Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und BFF