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Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-Schule

Vorlagentyp: OFGRÜNEFDP
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

(wie OF 693 mit der Ergänzung:) Um eventuellen finanziellen Problemen bei einer Grundstücksbeantragung vorzubeugen, wäre der oben beschriebene Grundstückstausch eine Lösung. Der zweite Container würde für die Nachmittagsbetreuung dringend gebraucht.

Inhalt

Antrag vom 12.06.2008, OF 711/9

Betreff:

Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-Schule

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf,

den Fußweg, der sich zwischen Fried-Lübbecke-Schule und Eschersheimer Schwimmbad befindet, zu beseitigen und die Fläche dem Schwimmbad zuzuschlagen. Es sollte ein Grundstückstausch stattfinden, bei dem das Schwimmbad (BBF) ein der Flächengröße des Fußweges entsprechendes Grundstücksteil an die Fried-Lübbecke-Schule (Stadt Frankfurt) abgibt. Die Schule gewinnt dabei eine geeignete Fläche, um darauf in Zukunft einen weiteren Container aufzustellen.

Begründung:

(wie OF 693 mit der Ergänzung:)

Um eventuellen finanziellen Problemen bei einer Grundstücksbeantragung vorzubeugen, wäre der oben beschriebene Grundstückstausch eine Lösung. Der zweite Container würde für die Nachmittagsbetreuung dringend gebraucht.

Hauptvorlage: Antrag vom 29.05.2008, OF 693/9 Nebenvorlage: Antrag vom 21.08.2008, OF 745/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Juni 2008Sie sind hier
    OFOF 711/9Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-Schule
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  2. 21. August 2008OMOM 2545Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleDirektanregung
  3. 21. August 2008OFOF 745/9Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  4. 29. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1534Platz schaffen für die Fried-Lübbecke-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 22 · 12.06.2008
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Vorlage OF 693/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 711/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 23 · 21.08.2008
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 2545 2008 1. Die Vorlage OF 711/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 745/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Fraktionslos
Enthaltung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. und BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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