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Verstoß gegen Vorgartensatzung

Vorlagentyp: OM
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Nicht nur der Vorgarten ist bis auf einen schmalen Erdrand mit Platten gepflastert, sondern auch die gesamte Fläche um das Haus herum. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.09.2008, ST 1391 Aktenzeichen: 63 2

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.08.2008, OM 2497

entstanden aus Vorlage: OF 517/3 vom 31.07.2008

Betreff:

Verstoß gegen Vorgartensatzung

Der Magistrat wird um Prüfung gebeten, ob bei der Liegenschaft Hartmann-Ibach-Straße 69 ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vorliegt und wenn ja, entsprechend im Sinne einer Wiederherstellung des Vorgartens tätig zu werden.

Begründung:

Nicht nur der Vorgarten ist bis auf einen schmalen Erdrand mit Platten gepflastert, sondern auch die gesamte Fläche um das Haus herum.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2008OFOF 517/3Verstoß gegen VorgartensatzungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. August 2008Sie sind hier
    OMOM 2497Verstoß gegen Vorgartensatzung
    Direktanregung
  3. 24. September 2008Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1391Verstoß gegen VorgartensatzungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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