Verstoß gegen Vorgartensatzung
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Nicht nur der Vorgarten ist bis auf einen schmalen Erdrand mit Platten gepflastert, sondern auch die gesamte Fläche um das Haus herum.
Inhalt
Antrag vom 31.07.2008, OF 517/3
Betreff:
Verstoß gegen Vorgartensatzung
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob bei der Liegenschaft Hartmann-Ibachstraße 69 ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vorliegt und wenn ja, entsprechend im Sinne einer Wiederherstellung des Vorgartens tätig zu werden.
Begründung:
Nicht nur der Vorgarten ist bis auf einen schmalen Erdrand mit Platten gepflastert, sondern auch die gesamte Fläche um das Haus herum.
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Juli 2008Sie sind hierOFOF 517/3Verstoß gegen VorgartensatzungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. August 2008OMOM 2497Verstoß gegen VorgartensatzungDirektanregung
- 24. September 2008Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1391Verstoß gegen VorgartensatzungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme