Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des Ortsbeiratsbudgets
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 15.08.2011, OM 248 entstanden aus Vorlage: OF 24/11 vom 25.07.2011
Betreff: Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des Ortsbeiratsbudgets Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit besteht, die Richtlinien über die dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Finanzmittel mit dem Ziel zu überarbeiten, eine größere Freiheit bei der Verwendung der Mittel zu erreichen. Die Mitglieder des Ortsbeirates 11 haben sich in der Vergangenheit sehr stark für die Kindereinrichtungen in den Stadtteilen eingesetzt. Leider wurden alle Anträge, die die freien Träger dieser Einrichtungen betrafen, abgelehnt. Um nur einige Beispiele zu nennen: - OF 430/11, Finanzielle Unterstützung der präventiven und pädagogischen Arbeit im Kinder- und Familienzentrum Fechenheim, - OF 437/11, Hängemattenschaukel für die Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein in Fechenheim, - OF 445/ 11, Unterstützung der Kita der Ev. Phillippusgemeinde Riederwald oder auch - OF 480/11, Zuschuss zum Teichbau im MainÄppelHaus-Garten Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juli 2011OFOF 24/11Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrsbeiratsbudgetsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. August 2011Sie sind hierOMOM 248Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrtsbeiratsbudgetsDirektanregung
- 14. November 2011STST 1198Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrtsbeiratsbudgetsStellungnahme
- 21. Mai 2012STST 733Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrtsbeiratsbudgetsStellungnahme
- 17. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 1900Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrtsbeiratsbudgetsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats