Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des Orsbeiratsbudgets
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBegründung
größere Freiheit bei der Verwendung des Orsbeiratsbudgets Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten: Ob die Möglichkeit besteht die Richtlinien über die dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Finanzmittel mit dem Ziel überarbeitet werden können, eine größere Freiheit bei der Verwendung der Mittel zu erreichen. Die Ortsbeiratsmitglieder im Ortsbeirat 11 haben sich in der Vergangenheit sehr stark für die Kindereinrichtungen in den Stadtteilen eingesetzt. Leider wurden alle Anträge die die freien Träger dieser Einrichtungen betrafen abgelehnt. Um nur einige Beispiele zu nennen: OF 430/11 Finanzielle Unterstützung der präventiven und pädagogischen Arbeit im Kinder- und Familienzentrum Fechenheim OF 437/11 Hängemattenschaukel für die Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein in Fechenheim OF 445/ 11 Unterstützung der Kita der Ev. Phillippusgemeinde Riederwald Oder auch OF480/11 Zuschuss zum Teichbau im MainÄppelHaus-Garten
Inhalt
Antrag vom 25.07.2011, OF 24/11
Betreff: Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des Orsbeiratsbudgets
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten: Ob die Möglichkeit besteht die Richtlinien über die dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Finanzmittel mit dem Ziel überarbeitet werden können, eine größere Freiheit bei der Verwendung der Mittel zu erreichen. Die Ortsbeiratsmitglieder im Ortsbeirat 11 haben sich in der Vergangenheit sehr stark für die Kindereinrichtungen in den Stadtteilen eingesetzt. Leider wurden alle Anträge die die freien Träger dieser Einrichtungen betrafen abgelehnt. Um nur einige Beispiele zu nennen: OF 430/11 Finanzielle Unterstützung der präventiven und pädagogischen Arbeit im Kinder- und Familienzentrum Fechenheim OF 437/11 Hängemattenschaukel für die Evangelische Kindertagesstätte Sonnenschein in Fechenheim OF 445/ 11 Unterstützung der Kita der Ev. Phillippusgemeinde Riederwald Oder auch OF480/11 Zuschuss zum Teichbau im MainÄppelHaus-GartenBeratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juli 2011Sie sind hierOFOF 24/11Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrsbeiratsbudgetsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. August 2011OMOM 248Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrtsbeiratsbudgetsDirektanregung
- 14. November 2011STST 1198Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrtsbeiratsbudgetsStellungnahme
- 21. Mai 2012STST 733Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrtsbeiratsbudgetsStellungnahme
- 17. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 1900Die Arbeit der Ortsbeiräte stärken, größere Freiheit bei der Verwendung des OrtsbeiratsbudgetsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme