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Sauberkeit im Bereich des Rohmerplatzes

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.09.2013, OM 2468 entstanden aus Vorlage: OF 363/2 vom 11.08.2013

Betreff: Sauberkeit im Bereich des Rohmerplatzes Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass zusammen mit der Stabstelle Sauberes Frankfurt, dem Umweltamt und der Stadtpolizei die Sauberkeit im Bereich des Rohmerplatzes, insbesondere am Glascontainer und in der Grünanlage, ständig gewährleistet ist. Es sollen tägliche Kontrollen und bei Vorhandensein illegaler Ablagerungen ein sofortiges Abräumen des Unrats bei gleichzeitiger Täterermittlung stattfinden. Die Papierkörbe sind vor deren Überfüllung zu leeren, die Beistellungen und das Littering in der Grünanlage sind umgehend zu entfernen.

Begründung: Der Bereich Rohmerplatz erfreut sich gerade in den Sommermonaten einer großen Beliebtheit. Dies führt häufig zu überfüllten Papierkörben, zu Beistellungen und zum Littering. Durch Kontrollen, rechtzeitige Papierkorbleerung, Entfernen des Litterings und Kommunizieren mit den Besuchern der Grünanlage kann eine Zustandsverbesserung erreicht werden. Im Bereich des Glascontainers finden annähernd täglich illegale Ablagerungen statt. Hierbei handelt es sich meist um Sperrmüll einschließlich gefährlichen Abfalls, aber auch um Lebensmittelreste und Ähnliches. Der Anblick ist häufig abstoßend und der Unrat zieht Ungeziefer an. Leider verbleibt dieser Abfall derzeit über viele Tage an dem Ort und wird erst nach viel zu langer Zeit abgeräumt. Zu beobachten ist zudem, dass dann häufig der Sperrmüll abgefahren wird, die sonstigen teils ekelhaften Reste aber liegen bleiben, und dies bei täglicher Straßenreinigung. Um diesen Bereich ständig in einem guten Zustand zu halten, ist ein Konzept unter Beteiligung der Stabstelle Sauberes Frankfurt, des Umweltamtes und der Stadtpolizei zu erarbeiten und schnellstens umzusetzen. Dieses Konzept sollte beinhalten: Das sofortiges Abräumen des gesamten Unrats einschließlich einer bedarfsgerechten Papierkorbleerung, das Entfernen des Litterings im Park, das Kommunizieren mit den Nutzern des Parks und den Verursachern der wilden Ablagerungen und eine tägliche Zustandskontrolle mit Maßnahmenergreifung und ggf. Verursacherermittlung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2013OFOF 363/2Sauberkeit im Bereich am RohmerplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. September 2013Sie sind hier
    OMOM 2468Sauberkeit im Bereich des Rohmerplatzes
    Direktanregung
  3. 20. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1767Sauberkeit im Bereich des RohmerplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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