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Sauberkeit im Bereich am Rohmerplatz

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Rohmerplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, daß zusammen mit der Stabstelle Sauberes Frankfurt, dem Umweltamt und der Stadtpolizei die Sauberkeit im Bereich "Am Rohmerplatz", insbesondere am Glascontainer und in der Grünanlage, ständig gewährleistet ist. Es sollen tägliche Kontrollen und bei Vorhandensein illegaler Ablagerungen sofortiges Abräumen des Unrats bei gleichzeitiger Täterermittlung stattfinden. Die Papierkörbe sind vor deren Überfüllung zu leeren, die Beistellungen und das "Littering" in der Grünanlage sind umgehend zu entfernen. Begründung: Der Bereich "Am Rohmerplatz" erfreut sich gerade in den Sommermonaten einer großen Beliebtheit. Dies führt häufig zu überfüllten Papierkörben, zu Beistellungen und zu Littering. Durch Kontrollen, rechtzeitige Papierkorbleerung, Entfernen des Litterings und Kommunizieren mit den Besuchern der Grünanlage kann eine Zustandsverbesserung erreicht werden. Im Bereich des Glascontainers finden annähernd täglich illegale Ablagerungen statt. Hierbei handelt es sich meist um Sperrabfall einschließlich gefährlichen Abfalls, aber auch um Lebensmittelreste und ähnlichem. Der Anblick ist häufig abstoßend und der Unrat zieht Ungeziefer an. Leider verbleibt dieser Abfall derzeit über viele Tage an dem Ort und wird erst nach viel zu langer Zeit abgeräumt. Zu beobachten ist zudem, daß dann häufig der Sperrabfall abgefahren wird, die sonstigen teils ekelhaften Reste aber liegen bleiben - und dies bei täglicher Straßenreinigung! Um diesen Bereich ständig in einem guten Zustand zu halten, ist ein Konzept unter Beteiligung der Stabstelle Sauberes Frankfurt, dem Umweltamt und der Stadtpolizei zu erarbeiten und schnellstens umzusetzen. Dies Konzept sollte beinhalten: Das sofortiges Abräumen des gesamten Unrats einschließlich einer bedarfsgerechten Papierkorbleerung, das Entfernen des Litterings im Park, das Kommunizieren mit den Nutzern des Parks und den Verursachern der wilden Ablagerungen und eine täglichen Zustandskontrolle mit Maßnahmenergreifung und ggf. Verursacherermittlung

Inhalt

Antrag vom 11.08.2013, OF 363/2

Betreff: Sauberkeit im Bereich am Rohmerplatz Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, daß zusammen mit der Stabstelle Sauberes Frankfurt, dem Umweltamt und der Stadtpolizei die Sauberkeit im Bereich "Am Rohmerplatz", insbesondere am Glascontainer und in der Grünanlage, ständig gewährleistet ist. Es sollen tägliche Kontrollen und bei Vorhandensein illegaler Ablagerungen sofortiges Abräumen des Unrats bei gleichzeitiger Täterermittlung stattfinden. Die Papierkörbe sind vor deren Überfüllung zu leeren, die Beistellungen und das "Littering" in der Grünanlage sind umgehend zu entfernen.

Begründung: Der Bereich "Am Rohmerplatz" erfreut sich gerade in den Sommermonaten einer großen Beliebtheit. Dies führt häufig zu überfüllten Papierkörben, zu Beistellungen und zu Littering. Durch Kontrollen, rechtzeitige Papierkorbleerung, Entfernen des Litterings und Kommunizieren mit den Besuchern der Grünanlage kann eine Zustandsverbesserung erreicht werden. Im Bereich des Glascontainers finden annähernd täglich illegale Ablagerungen statt. Hierbei handelt es sich meist um Sperrabfall einschließlich gefährlichen Abfalls, aber auch um Lebensmittelreste und ähnlichem. Der Anblick ist häufig abstoßend und der Unrat zieht Ungeziefer an. Leider verbleibt dieser Abfall derzeit über viele Tage an dem Ort und wird erst nach viel zu langer Zeit abgeräumt. Zu beobachten ist zudem, daß dann häufig der Sperrabfall abgefahren wird, die sonstigen teils ekelhaften Reste aber liegen bleiben - und dies bei täglicher Straßenreinigung! Um diesen Bereich ständig in einem guten Zustand zu halten, ist ein Konzept unter Beteiligung der Stabstelle Sauberes Frankfurt, dem Umweltamt und der Stadtpolizei zu erarbeiten und schnellstens umzusetzen. Dies Konzept sollte beinhalten: Das sofortiges Abräumen des gesamten Unrats einschließlich einer bedarfsgerechten Papierkorbleerung, das Entfernen des Litterings im Park, das Kommunizieren mit den Nutzern des Parks und den Verursachern der wilden Ablagerungen und eine täglichen Zustandskontrolle mit Maßnahmenergreifung und ggf. VerursacherermittlungBeratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2013Sie sind hier
    OFOF 363/2Sauberkeit im Bereich am Rohmerplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. September 2013OMOM 2468Sauberkeit im Bereich des RohmerplatzesDirektanregung
  3. 20. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1767Sauberkeit im Bereich des RohmerplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 25 · 02.09.2013
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 363/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 26 · 23.09.2013
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2468 2013 Die Vorlage OF 363/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE.

Mitdiskutieren

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Alle verknüpften Vorlagen