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Tödlicher Unfall an der S-Bahn-Station Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.08.2008, OM 2466 entstanden aus Vorlage: OF 613/10 vom 10.08.2008

Betreff: Tödlicher Unfall an der S-Bahn-Station Frankfurter Berg Der Magistrat wird gebeten, in Verbindung mit den zuständigen Stellen, insbesondere der Deutschen Bahn AG, umgehend Vorkehrungen zur deutlichen Verbesserung der offenbar bisher fehlenden Sicherheit an der S-Bahn-Station Frankfurter Berg herbeizuführen. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. wann und wie oft der Bereich der Station Frankfurter Berg bisher auf etwaige fehlende Sicherheitsaspekte überprüft wurde? 2. welche Moniten zu 1. festgestellt bzw. dokumentiert und welche Maßnahmen dazu getroffen wurden? 3. warum der Trampelpfad zu den Gleisen bisher ignoriert wurde, zumal dies als ein deutlicher Hinweis auf wiederholte verbotene Gleisüberquerungen hätte erkannt werden müssen? 4. welche Erkenntnisse aus dem aktuellen Todesfall an der S-Bahn-Station Frankfurter Berg gezogen und ggf. welche Maßnahmen veranlasst wurden? 5. wann der haltlose und bereits seit Jahren monierte Zustand der Unterführung unter den Bahngleisen nunmehr umgehend eine Verbesserung, eine Sanierung mit Anbringung einer Fahrradschiene und regelmäßige Reinigung (mit heißem Wasser) erfahren wird? 6. warum zu 5. bisher nichts im Fahrgastinteresse unternommen wurde? 7. warum die Stellungnahme ST 0979 vom 30.06.2008 zu dem seit Jahren bekannten Thema "Verkehrssicherungspflicht für die Unterführung zur S-Bahn-Station Frankfurter Berg" nach mehr als vier Monaten nur mit einem Zwischenbescheid beantwortet wurde (die Ortsbeiratsanregung OM 1966 datiert immerhin vom 12.02.2008)? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 2008OFOF 613/10Tödlicher Unfall an der S-Bahn-Station Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. August 2008Sie sind hier
    OMOM 2466Tödlicher Unfall an der S-Bahn-Station Frankfurter Berg
    Direktanregung
  3. 23. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1506Tödlicher Unfall an der S-Bahn-Station Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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