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Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

07.06.2022

Antrag Ortsbeirat

Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen

Details im PARLIS OF_505-1_2022
28.06.2022

Anregung Ortsbeirat

Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen

Details im PARLIS OM_2425_2022
09.12.2022

Stellungnahme des Magistrats

Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen

Details im PARLIS ST_2733_2022
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung an den Magistrat vom 28.06.2022, OM 2425 entstanden aus Vorlage: OF 505/1 vom 07.06.2022 Betreff: Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen Der Magistrat wird gebeten , dafür Sorge zu tragen, dass der Stacheldraht an der östlichen Grundstücksgrenze der Grundschule Europaviertel entfernt wird.

Begründung:

Der Stacheldraht birgt eine hohe Verletzungsgefahr und hat an einer Grundschule nichts verloren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2733 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

15. Sitzung des OBR 1 am 01.11.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 1 am 06.12.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme