Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den Stacheldraht an der östlichen Grundstücksgrenze der Grundschule Europaviertel zu entfernen, da dieser eine hohe Verletzungsgefahr birgt. Das erwartete Ergebnis ist die Erhöhung der Sicherheit für die Schüler und die Schaffung eines kinderfreundlicheren Umfelds.
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Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten , dafür Sorge zu tragen, dass der Stacheldraht an der östlichen Grundstücksgrenze der Grundschule Europaviertel entfernt wird.
Begründung
Der Stacheldraht birgt eine hohe Verletzungsgefahr und hat an einer Grundschule nichts verloren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2022OFOF 505/1Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2022Sie sind hierOMOM 2425Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenDirektanregung
- 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 2733Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme