Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat hat angeregt, den Stacheldraht an der Grundschule Europaviertel zu entfernen. Der Magistrat prüft die Verantwortlichkeiten und die Möglichkeit der Entfernung. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der Situation und gegebenenfalls die Beseitigung des Stacheldrahts.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat begrüßt die Anregung des Ortsbeirats.
Die Containeranlage der Grundschule Europaviertel befindet sich auf einem angemieteten Grundstück. Der Magistrat prüft, wer für die Anbringung des Stacheldrahts verantwortlich ist und ob eine Entfernung ohne weiteres möglich ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2022OFOF 505/1Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2022OMOM 2425Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenDirektanregung
- 9. Dezember 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 2733Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab