Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Entfernung des Stacheldrahts an der Grundschule Europaviertel, da dieser eine hohe Verletzungsgefahr darstellt. Die Maßnahme soll die Sicherheit der Schüler erhöhen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Stacheldraht an der östlichen Grundstücksgrenze der Grundschule Europaviertel entfernt wird.
Begründung
Der Stacheldraht birgt eine hohe Verletzungsgefahr und hat an einer Grundschule nichts verloren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2022Sie sind hierOFOF 505/1Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2022OMOM 2425Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenDirektanregung
- 9. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 2733Stacheldraht Grundschule Europaviertel entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme