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Containeranlage der Mühlbergschule hier: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 03.11.2017, OM 2325 entstanden aus Vorlage: OF 592/5 vom 13.10.2017

Betreff: Containeranlage der Mühlbergschule hier: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrsverhältnisse an der Containeranlage der Mühlbergschule folgendermaßen zu verbessern:

  1. An der Kreuzung/Ampelanlage bei den Containern ist noch deutlicher darauf hinzuweisen, dass sich hier eine Grundschule mit Schulanfängern befindet, z. B. mit weiteren Transparenten;
  2. Es ist mit geeigneten Mitteln darauf hinzuwirken, dass die Geschwindigkeit der Autofahrer gerade hier in dem letzten Stück des Schulw eges mit zunehmender Schülerdichte reduziert wird;
  3. Auf den Gehwegen und insbesondere bei den Fußgängerüberwegen muss deutlich zu erkennen sein, dass es sich um Schulwege handelt, z. B. mit entsprechenden Aufklebern auf den Wegen, wie es auch in anderen Städten üblich ist. Begründung: Mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 ist die Mühlbergschule in die Containeranlage am Länderweg eingezogen. Da es sich bei der Mühlbergschule um eine Grundschule handelt, liegt hier aus Sicht des Ortsbeirates eine besondere Fürsorge- und Sorgfaltspflicht der Stadt Frankfurt am Main vor. Der Schulelternbeirat hat sich mit dem Wunsch, die entsprechenden Hinweistafeln zu installieren, an den Ortsbeirat gewandt. Dieser befürwortet das Ansinnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2017OFOF 592/5Containeranlage der Mühlbergschule hier: Verbesserung der VerkehrsverhältnisseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2017Sie sind hier
    OMOM 2325Containeranlage der Mühlbergschule hier: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse
    Direktanregung
  3. 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 366Containeranlage der Mühlbergschule hier: Verbesserung der VerkehrsverhältnisseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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