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Rücksicht macht Wege breit

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.10.2017, OM 2261 entstanden aus Vorlage: OF 395/2 vom 06.10.2017

Betreff: Rücksicht macht Wege breit Der Magistrat wird gebeten, an den Eingängen zum Grüneburgpark den an die Vernunft appellierenden Spruch "Rücksicht macht Wege breit" nebst Symbolen (siehe Bild) anzubringen. Im Bereich asphaltierter Wege soll er auf diese aufgesprüht, im Bereich von Wegen mit wassergebundener Decke sollen entsprechende Schilder aufgestellt werden. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, die Forderung, rücksichtsvoll miteinander umzugehen, mittels regelmäßiger Kontrollen beziehungsweise Kontrollfahrten durch die Stadtpolizei (mit E-Bikes) im Grüneburgpark zu untermauern.

Begründung: Immer wieder kommt es im Grüneburgpark (und natürlich nicht nur dort) zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrer. Mit dem beschilderten Appell, rücksichtvoll miteinander umzugehen, können diese hoffentlich gemindert werden. Sollte sich diese Maßnahme bewähren, sollte sie vom Grüneburgpark hinaus in die gesamte Stadt getragen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2017OFOF 395/2Rücksicht macht Wege breitOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Oktober 2017Sie sind hier
    OMOM 2261Rücksicht macht Wege breit
    Direktanregung
  3. 15. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 69Rücksicht macht Wege breitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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