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Rücksicht macht Wege breit

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an geeigneten Stellen im Grüneburgpark, den an die Vernunft appellierenden Spruch "Rücksicht macht Wege breit" nebst Symbolen (siehe Bild) anzubringen. Im Bereich der asphaltierten Wege soll er auf diese aufgesprüht werden. Im Bereich der Wege mit wassergebundener Decke sollen entsprechende Schilder aufgestellt werden. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, die Forderung rücksichtsvoll miteinander umzugehen mittels regelmäßiger Kontrollen bzw. Kontrollfahrten durch die Stadtpolizei (mit EBikes) im Grüneburgpark zu untermauern. Begründung: Immer wieder kommt es im Grüneburgpark (und natürlich nicht nur dort) zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrer. Mit dem beschilderten Appell, rücksichtvoll miteinander umzugehen, können diese hoffentlich gemindert werden. Sollte sich diese Maßnahme bewähren, sollte sie vom Grüneburgpark hinaus in die gesamte Stadt getragen werden.

Inhalt

Antrag vom 06.10.2017, OF 395/2

Betreff: Rücksicht macht Wege breit Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an geeigneten Stellen im Grüneburgpark, den an die Vernunft appellierenden Spruch "Rücksicht macht Wege breit" nebst Symbolen (siehe Bild) anzubringen. Im Bereich der asphaltierten Wege soll er auf diese aufgesprüht werden. Im Bereich der Wege mit wassergebundener Decke sollen entsprechende Schilder aufgestellt werden. Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, die Forderung rücksichtsvoll miteinander umzugehen mittels regelmäßiger Kontrollen bzw. Kontrollfahrten durch die Stadtpolizei (mit EBikes) im Grüneburgpark zu untermauern.

Begründung: Immer wieder kommt es im Grüneburgpark (und natürlich nicht nur dort) zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrer. Mit dem beschilderten Appell, rücksichtvoll miteinander umzugehen, können diese hoffentlich gemindert werden. Sollte sich diese Maßnahme bewähren, sollte sie vom Grüneburgpark hinaus in die gesamte Stadt getragen werden.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 395/2Rücksicht macht Wege breit
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Oktober 2017OMOM 2261Rücksicht macht Wege breitDirektanregung
  3. 15. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 69Rücksicht macht Wege breitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 16 · 23.10.2017
TO I, TOP 26
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2261 2017 Die Vorlage OF 395/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz des Tenors wir folgt geändert wird: Der Magistrat wird gebeten, an den Eingängen zum Grüneburgpark, den an die Vernunft appellierenden Spruch "Rücksicht macht Wege breit" nebst Symbolen (siehe Bild) anzubringen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDU2 SPDGrüne1 LinkeBFFPiraten
Ablehnung:
2 SPDFDP1 Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 4 CDU, 2 SPD, GRÜNE, 1 LINKE., BFF und Piraten gegen 2 SPD und FDP (= Ablehnung); bei Enthaltung 1 CDU und 1 LINKE.

Mitdiskutieren

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