Ostpark
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 06.05.2008, OM 2249 entstanden aus Vorlage: OF 354/4 vom 06.05.2008
Betreff: Ostpark Der Magistrat wird aufgefordert, - Maßnahmen (z.B. häufigere Kontrollen durch Ordnungsamt, Parkwächter usw.) zu ergreifen, um eine extreme Verschmutzung des Ostparks während der Grillsaison zu verhindern; - größere Müllcontainer für die Grillsaison aufzustellen; - die Zufahrtsberechtigten verstärkt zu kontrollieren und das unberechtigte Parken zu unterbinden.
Begründung: Der Ostpark wird in den Sommermonaten bei schönem Wetter durch zahlreiche Besucher zum Grillen genutzt. Leider kommt es hierbei häufig vor, dass sich nicht alle Besucher an die Regeln eines guten Benehmens halten. So gleicht der Ostpark sonntags eher einer Müllhalde als einem Ort der Erholung. Auch kann man immer wieder beobachten, wie Besucher mit ihrem PKW in den Ostpark fahren, um ihre Tische, Stühle, Grillgut und Sonstiges auf der Wiese zu entladen. Neben der Zerstörung von Grünflächen, besteht auch eine große Gefahr für Besucher des Parks, besonders für Kinder. Diese Zustände kann man den Anwohnerinnen und Anwohnern im Ostend, welche ihren Park zur Erholung aufsuchen, nicht mehr zumuten. Anlage 1 (ca. 1,8 MB) # Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2008OFOF 354/4OstparkOrtsbeiratsantrag · FDP
- 6. Mai 2008Sie sind hierOMOM 2249OstparkDirektanregung
- 4. August 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1240OstparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats