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Ostpark

Vorlagentyp: OFFDP
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ostpark wird in den Sommermonaten bei schönem Wetter durch zahlreiche Besucher zum Grillen genutzt. Leider kommt es hierbei häufig vor, dass sich nicht alle Besucher an die Regeln eines guten Benehmens halten. So gleicht der Ostpark Sonntags eher einer Müllhalde, als ein Ort der Erholung. Auch kann man immer wieder beobachten, wie Besucher mit Ihrem PKW in den Ostpark hinein fahren um Ihre Tische, Stühle, Grillgut und sonstiges auf der Wiese zu entladen. Neben der Zerrstörung von Grünflächen, besteht auch eine große Gefahr für Besucher des Parks, besonders für Kinder. Diese Zustände kann man den Anwohnerinnen und Anwohner im Ostend, welche Ihren Park zur Erholung aufsuchen nicht mehr zumuten.

Inhalt

Antrag vom 06.05.2008, OF 354/4

Betreff:

Ostpark

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf

- Maßnahme (z.B. häufigere Kontrollen durch Ordnungsamt, Parkwächter usw.) zu ergreifen um eine extreme Verschmutzung des Ostparks während der Grillsaison zu verhindern.

- größere Müllcontainer für die Grillsaison aufstellen

- Durch Zufahrtsbeschränkungen (z.B. Schranken, Pfosten usw.) zu verhindern, dass ein Befahrer des Ostparks durch nicht berechtigte Personen erfolgt

Begründung:

Der Ostpark wird in den Sommermonaten bei schönem Wetter durch zahlreiche Besucher zum Grillen genutzt. Leider kommt es hierbei häufig vor, dass sich nicht alle Besucher an die Regeln eines guten Benehmens halten. So gleicht der Ostpark Sonntags eher einer Müllhalde, als ein Ort der Erholung. Auch kann man immer wieder beobachten, wie Besucher mit Ihrem PKW in den Ostpark hinein fahren um Ihre Tische, Stühle, Grillgut und sonstiges auf der Wiese zu entladen. Neben der Zerrstörung von Grünflächen, besteht auch eine große Gefahr für Besucher des Parks, besonders für Kinder. Diese Zustände kann man den Anwohnerinnen und Anwohner im Ostend, welche Ihren Park zur Erholung aufsuchen nicht mehr zumuten.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2008Sie sind hier
    OFOF 354/4Ostpark
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 6. Mai 2008OMOM 2249OstparkDirektanregung
  3. 4. August 2008Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1240OstparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 22 · 06.05.2008
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2249 2008 Die Vorlage OF 354/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der dritte Spiegelstrich wie folgt lautet: "- die Zufahrtsberechtigten verstärkt zu kontrollieren und das unberechtigte Parken zu unterbinden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne1 LinkeFDP
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, 1 LINKE. und FDP gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 LINKE.

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