Ostpark

Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2008, ST 1240

Betreff:

Ostpark

Der Ostpark wird im Rahmen des Anlagenschutzes von der Stadtpolizei des

Ordnungsamtes intensiv bestreift. Kontrollmaßnahmen erfolgen nicht nur zu

unterschiedlichen Zeiten innerhalb der Woche, sondern auch an den Wochen-

enden und Feiertagen. Durch die Präsenz soll sowohl ordnungswidrigem Handeln

als auch Straftaten entgegengewirkt werden.

Die Überprüfung von Erlaubnissen zum Parken in der Grünanlage sowie die

Überprüfung von Zufahrtsberechtigungen sind Bestandteil der Kontrollmaßnahmen.

Da die Stadtpolizei aufgrund ihrer vielseitigen und umfangreichen Aufgaben der

Gefahrenabwehr im gesamten Stadtgebiet tätig ist, kann eine kontinuierliche Präsenz

im Ostpark nicht gewährleistet werden.

Der Einsatz von "Parkwächtern“ ist für die Grünanlagen im Stadtgebiet nicht vor-

gesehen. Die Finanzierung eines solchen Dienstes wäre aus den laufenden Mitteln

nicht möglich.

Auf die Situation des Grillens hat das Grünflächenamt in geeigneter Form reagiert.

So wurde ein Bereich ausgewiesen, innerhalb dessen das Grillen erlaubt ist.

Überdies wurde eine Möglichkeit geschaffen, die heiße Grillkohle ordnungsgemäß

zu entsorgen.

Um speziell an den Wochenenden den Hinterlassenschaften, wie Getränkedosen,

Verpackungsmaterial usw. entgegenzuwirken, werden bei guten Witterungsver-

hältnissen zwei große Behälter an der Grillwiese aufgestellt. Diese werden freitags

angeliefert und montags abgeholt.

Der gesamte Park und insbesondere der ausgewiesene Grillbereich werden an sechs Tagen jeweils vormittags gereinigt. Darüber hinaus wird der Magistrat in dieser Saison zusätzlich eine Sonntagsreinigung durchführen lassen, die allerdings nur bedarfsweise, d. h. bei guter Witterung beauftragt wird. Aufgrund der verhältnismäßig hohen Kosten, die diese Reinigung an Sonntagen verursacht, wird nach Abschluss der Grillsaison geprüft, ob das Ergebnis den Mitteleinsatz rechtfertigt, um als Grundlage für zukünftige Regelungen zu dienen.