Abschließbare Behindertenparkplätze im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 schlägt vor, die Behindertenparkplätze im Ortsbezirk 10 mit abschließbaren Bügeln auszustatten, um Missbrauch durch Unberechtigte zu verhindern. Dies würde den berechtigten Nutzern ermöglichen, gezielt zu parken und ihre Parkplätze zu sichern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fußverkehr verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die im Ortsbezirk 10 vorhandenen Behindertenparkplätze mit abschließbaren Bügeln versehen werden können.
Begründung
Leider ist es immer wieder so, dass diese für Behinderte ausgewiesenen Parkplätze von anderen als den Berechtigten benutzt werden, sodass diese das Nachsehen haben. Nun hat jeder dieser Personengruppen das Anrecht auf einen Spezialschlüssel zum Öffnen z. B. der Behindertentoiletten im Raum Frankfurt. Würde man diese Parkplätze mit Bügeln für diese Schlüssel ausrüsten, könnten die Betroffenen genau dort zielgerichtet parken und mit den vorhandenen Schlüsseln die Bügel öffnen und schließen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Mai 2022OFOF 336/10Abschließbare Behindertenparkplätze im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 31. Mai 2022Sie sind hierOMOM 2233Abschließbare Behindertenparkplätze im Ortsbezirk 10Direktanregung
- 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2127Abschließbare Behindertenparkplätze im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats